VW Skandal
VW-Skandal Erste Verfahren gegen VW Händler in unserer Kanzlei Volkswagen hat zugegeben, Dieselmotoren in Modellen der Konzernmarken VW, Skoda, Seat und Audi so mittels einer Software manipuliert zu haben, dass sie die gesetzlich geforderten Abgasgrenzwerte auf dem Prüfstand einhalten, aber auf der Straße ein Vielfaches an Stickoxiden absondern. Das Kraftfahrtbundesamt hat angekündigt, dass den betroffenen […]
WAZ 27.08.2015
„Nach Unfall Freispruch für 87-Jährigen“ NRZ und WAZ vom 27.08.2015 Essen – Die Neue Ruhr Zeitung (NRZ) und die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) berichten über einen Strafprozess vor dem Amtsgericht Essen. Unserem Mandanten wurde vorgeworfen er habe sich vorsätzlich unerlaubt vom Unfallort entfernt. Der Unfall war hingegen laut Gutachter für unseren Mandanten weder akustisch noch […]
Verkehrsunfallstatistik 2013
Verkehrsunfallstatistik 2013 Die Direktion Verkehr des Polizeipräsidiums Essen veröffentlichte in einer Pressekonferenz die Verkehrsunfallstatistik 2013 für die Städte Essen und Mülheim. Daraus geht hervor, dass die Gesamtunfallzahlen im Vergleich zum Vorjahr abgenommen haben. Auf den Essener und Mülheimer Straßen ereignet sich alle 19 Minuten ein Verkehrsunfall; alle 5 Stunden einer mit Personenschaden. Im Rahmen der […]
Die Rettungsgasse rettet Leben
Die Rettungsgasse rettet Leben! Unter dem nachstehenden Link ist nochmal schnell erklärt wie die Rettungsgasse auf der Autobahn richtig gebildet wird. Leider wird im Stau häufig viel zu dicht aufgefahren und die Gasse viel zu spät gebildet. Gerade jetzt in der Urlaubs- und Stauzeit ist es wichtig, sich im Notfall richtig zu verhalten. Zum richtigen Verhalten […]
EU weiter Halterdatenaustauch
EU weiter Halterdatenaustausch Halterdatenaustausch ermöglicht Vollstreckung von EU-Knöllchen Der Bundesrat hat am 05.07.2013 den elektronischen Halterdatenaustausch zwischen den EU-Mitgliedsstaaten über das Kraftfahrt-Bundesamt beschlossen. Dadurch wird die Verfolgung von grenzüberschreitenden Ordnungswidrigkeiten ermöglicht und die Durchsetzung der Sanktionen gewährleistet. Die Halterdaten dürfen ausschließlich dazu benutzt werden, den für den Verstoß verantwortlichen Fahrer zu ermitteln.
Neues Punktesystem
Neuregelung des Punktesystems Der Bundesrat hat am 05.07.2013 dem von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Gesetz zur Neuregelung des Punktesystems zugestimmt. Es soll am 1. Mai 2014 in Kraft treten. Die Eckpunkte des neuen Punktesystems sollen zusammengefasst so aussehen: – Jeder Verstoß verjährt für sich. Die Tilgungshemmung (ein neuer Eintrag verlängert automatisch die Tilgungsfrist der alten […]
Fahrverbote für LKW
Fahrverbote für Lkw Um Staus und Stress für die Autofahrer in der Ferienreisezeit zu minimieren, wird neben dem ganzjährigen Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw in der Ferienreisezeit auch ein befristetes Samstagsfahrverbot für Lkw verhängt: Die Verbotszeiten gelten an allen Samstagen vom 1. Juli bis 31. August jeweils in der Zeit von 7.00 – 20.00 Uhr. […]
Bundesweite Kennzeichenmitnahme wird möglich
Bundesweite Kennzeichenmitnahme wird möglich Das Bundeskabinett hat einer von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Neuregelung zugestimmt. Damit wird die Pflicht zur Umkennzeichnung von Fahrzeugen bei Wohnsitz- oder Halterwechsel aufgehoben. Mit der Neuregelung wird der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz aus 2012 über die bundesweite Kennzeichen-Mitnahme bei Wohnortwechsel umgesetzt. Die Neuregelung gilt sowohl für den Wechsel des Wohnortes als […]
51. Verkehrsgerichtstag Goslar
Unsere Teilnahme am 51. Verkehrsgerichtstag in Goslar 2013 Goslar/Essen – Vom 23. bis 25. Januar 2013 fand in Goslar der 51. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Rund 2.000 Fachleute diskutierten in verschiedenen Arbeitskreisen über aktuelle Probleme im Verkehrsrecht. Bei der Veranstaltung ging es in den jeweiligen Arbeitskreisen u.a. um eine Reform der Fahrausbildung und darum, ob Fahranfänger […]
Kürzungen durch Versicherung
Kürzungen durch Versicherungen Auf deutschen Straßen geschieht rund alle 13 Sekunden ein Autounfall, der polizeilich aufgenommen wird. Hinzu kommen diejenigen Unfälle bei denen die Beteiligten auf die Hinzuziehung der Polizei einvernehmlich verzichten. Es ist daher leicht zu erkennen, dass die Abwicklung und Regulierung von Verkehrsunfällen für die Kfz-Haftpflichtversicherer jährlich Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe bedeuten. Um die […]